Stand 01/2015
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Florian Horn – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
Florian Horn
Koßfelderstraße 12
18055 Rostock
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Über den Button „Jetzt kaufen“ erklärt sich der  Kunde ebenfalls mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Widerrufsbestimmungen einverstanden und nimmt den Kaufvertrag an. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Der Kunde erhält ebenfalls eine automatisch erstellte Rechnung sowie gegebenenfalls vertraglich vereinbarte Downloadzugänge per Email zugesandt.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und in der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung ohne ausgewiesener Mehrwertsteuer. Der Verkäufer tritt als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG auf, die Umsatzsteuer wird dementsprechend nicht berechnet.
§ 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal).
§ 6 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. § 8 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften
§ 10 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Webseite des Verkäufers einsehen.
§ 11Sonderregelungen für digitale Produkte
Der Verkäufer bietet in seinem Onlineshop auch digitale Produkte (PDFs, MP3, ATN, etc.) an. Für diese digitalen Produkte gelten folgende, gegenüber den übrigen Regelungen in diesen AGB vorrangige Sonderregelungen.
(1) Nutzungsbedingungen
Mit Zahlung des Kaufpreises für die digitalen Produkte erteilen wir Ihnen ein nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den gewerblichen und privaten Gebrauch. Sie dürfen die digitalen Inhalte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen zum gewerblichen und privaten Gebrauch kopieren und speichern.
Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der digitalen Produkte und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzen und alle anwendbaren Gesetze zu beachten. Sie verplichten sich weiterhin, die digitalen Produkte nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen,  zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sein denn, Sie erhalten von uns eine ausdrückliche Genehmigung.
(2) Download & Sicherungskopien
Wir fordern Sie bei der Bestellung von digitalen Produkten zum unverzüglichen Download der Produkte und zur Anfertigung einer Sicherheitskopie auf. Der Download ist zeitlich auf 30 Tage begrenzt und kann innerhalb dieses Zeitraums bis zu dreimal genutzt werden. Wir behalten uns das Recht vor, die digitalen Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch uns gegenüber abgeleitet werden. Das Risiko für Verluste nach dem Kauf sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls, liegt bei Ihnen. Wir empfehlen daher die Anfertigung einer Sicherheitskopie. Wir übernehmen keinerlei Ersatz für Schäden jedweder Art, die Ihnen aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte entstanden sind.
§ 12 Sonderregelungen für Workshops und sonstige Veranstaltungen
(1) Stornierung
Bereits geleistete Rechnungsbeiträge werden bei Stornierung erstattet. Aufgrund des bereits im Vorfeld entstandenen Organisationsaufwandes beträgt die Stornierungsgebühr in jedem Fall 5 % des Gesamtpreises. Bei Stornierungen ab zwei Wochen vorher beträgt die Stornierungsgebühr 50 %. Bei Stornierung ab einer Woche vor dem Workshop erfolgt keine Erstattung der Teilnahmegebühren mehr. Stornierungen müssen per Email erfolgen.
(2) Rücktritt durch den Verkäufer oder seinen Erfüllungsgehilfen
Bei Nichterreichen der angegebenen Mindestteilnehmerzahl, Krankheit bzw. Verhinderung der Veranstalter aus wichtigem Grund oder sonstigen für die Durchführung des Workshops wesentlichen Änderungen, die der Veranstalter nicht zu verantworten, oder auf die er keinen Einfluss hat (z.B. Wetter, Streik und höhere Gewalt), behalten wir uns vor, einen Workshop kurzfristig abzusagen. Die bereits entrichtete Workshopgebühr wird dann umgehend erstattet.
(3) Haftungsausschluss
Die Teilnahme an den Workshops erfolgt auf eigenes Risiko. Für Personen- und Sachschäden wird jegliche Haftung bei etwaigem fahrlässigen Verhalten ausgeschlossen. Bei Unfällen während bei An- und Abreise und während der Veranstaltung haftet jeder Teilnehmer selbst. Alle in Veranstaltungen präsentierten Inhalte basieren auf langjähriger Erfahrung und werden nach bestem Gewissen vermittelt. Es gilt zu beachten, dass weder der Verkäufer noch seine Erfüllungsgehilfen Ärzte bzw. medizinisches Fachpersonal sind. Der Kunde folgt den Anweisungen des Verkäufers oder seines Erfüllungsgehilfen auf seine eigene Verantwortung. Der Kunde darf an einem Workshop nur teilnehmen, wenn er sich damit einverstanden erklärt.
(4) Haftung von Teilnehmern für Geräte
Sofern Teilnehmern Fotoapparate, Objektive und Fotozubehör durch den Verkäufer oder seinen Erfüllungsgehilfen zur Verfügung gestellt werden, haften diese auch bei leichter Fahrlässigkeit für Schäden an diesen Geräten.
(5) Verwertungsrechte
Die von den Teilnehmern erstellten Fotos der Modelle dürfen für eigene (nicht kommerzielle) Zwecke genutzt werden. Bei Veröffentlichungen im Internet, oder anderen Druckmedien, muss erkennbar sein, dass das Foto auf einem Workshop von Positiviphy gemacht wurde. Auch die Models dürfen die Bilder für nicht kommerzielle Zwecke nutzen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Quelle: Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt für
Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht
(Ende der AGB)